AGB (NUTZUNGSBEDINGUNGEN)

Modulist GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung der Plattform von Modulist („Nutzungsbedingungen“ oder „AGB“)

1.         Allgemeines und Plattform

1.1.    Die Modulist GmbH, An der Bastion 17, 14089 Berlin („Modulist“) betreibt die Vermittlungsplattform www.modulist.de („Plattform“ oder „Website“). Erreichbar ist Modulist von Montag bis Freitag von 8:00 bis 20:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 (0) 152 3893 7577.

1.2.    Diese Nutzungsbedingungen gelten nur, wenn der Nutzer ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

1.3.   Über die Plattform können Unternehmer („Nutzer“) eine Anfrage für ein Angebot zu den auf der Website aufgeführten Dienstleistungen („Dienstleistungen“) stellen.

1.4.   Die Dienstleistungen werden auf der Plattform in Grundzügen dargestellt und im Angebot spezifiziert. Der Nutzer kann für folgende Dienstleistungen gemäß Ziffer 1.5 über die Plattform von Modulist eine Angebotsanfrage stellen und  ein Angebot (vermittelt) erhalten.

1.5.   Die von Modulist gemäß 1.4 vermittelten Dienstleistungen sind:
(1.) Erbringung von Dienstleistungen (ausgenommen Dienstleistungen nach dem RBerG), welche Nutzer in ihren wesentlichen Geschäftsprozessen unterstützen, ausgeführt im Namen und auf Rechnung von Modulist. Modulist ist es freigestellt die Arbeiten durch eigene Mitarbeiter oder durch Dritte erfüllen zu lassen („Erfüllungsgehilfen“).
(2.) Erbringung von Dienstleistungen von spezialisierten Koorperationspartnern („Partner“) von Modulist, welche Unternehmen in ihren wesentlichen Geschäftsprozessen unterstützen, ausgeführt im Namen und auf eigener Rechnung der Partner. Modulist bietet in diesem Fall keine Dienstleistungen an, sondern vermittelt an Partner (Kontaktvermittlung). Partnern ist es freigestellt die Arbeiten durch eigene Mitarbeiter oder durch Dritte erfüllen zu lassen („Erfüllungsgehilfen“).

1.6.   Vor Nutzung der Website sollte der Nutzer die Nutzungsbedingungen sorgfältig lesen. Ihre Einhaltung ist Voraussetzung für die Nutzung der Plattform.

1.7.   Die Nutzungsbedingungen können über die Website eingesehen werden.

1.8.    Modulist ist jederzeit ohne Angabe von Gründen berechtigt, Funktionen der Website zu ändern, zu streichen oder neue Funktionen hinzuzufügen bzw. die Nutzung von Funktionen nur unter bestimmten Bedingungen zu ermöglichen.

1.9.    Es ist untersagt, ohne Genehmigung von Modulist auf der Plattform für eigene oder fremde Dienstleistungen, Internetdienste oder sonstige Dienste zu werben.

1.10.         Der Nutzer geht mit Modulist einen unentgeltlichen Vertrag über die Nutzung der Plattform („Nutzungsvertrag“) ein.

2.       Zustandekommen des Nutzungsvertrages

2.1.   Die Nutzungsbedingungen gelten für den zwischen dem Nutzer und Modulist, An der Bastion 17, 14089 Berlin eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter HRB 202345 B. vertreten durch die Geschäftsführer Mario Billhardt und Dennis Harnack als Betreiber der Plattform geschlossenen Nutzungsvertrag.

2.2.   Der Nutzungsvertrag zwischen Modulist und Nutzer kommt wie folgt zustande:

Der Nutzer bewegt sich auf der Plattform und entscheidet sich entsprechend einer oder mehrerer aufgeführten Dienstleistungen eine Anfrage nach einem Angebot, sofern notwendig unter Auswahl einer Option, über die Plattform zu stellen. Dazu klickt der Nutzer auf der Seite der Dienstleistung auf die Schaltfläche „Hinzufügen“. Unter der Schaltfläche „Anfrage einsehen“ oder „Deine Anfrage“ kann der Nutzer seine ausgewählten Anfragen einsehen und überprüfen und es öffnet sich ein Online-Kontaktformular. Der Nutzer trägt die an Modulist zu übermittelnden Daten im Kontaktformular im Rahmen der Erstellung der Angebotsanfrage ein und übersendet diese Daten zusammen mit den ausgewählten Dienstleistungen durch einen Klick auf die Schaltfläche „Anfrage senden“, nachdem sich der Nutzer mit der Geltung der Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung einverstanden erklärt hat. Modulist sendet dem Nutzer eine automatisierete Empfangsbestätigung per E-Mail zu. Diese E-Mail bestätigt lediglich den Empfang Ihrer Anfrage und stellt keinen Vertragsschluss (Nutzungsvertrag) dar. Nach Prüfung der Anfrage erhalten Sie eine E-Mail mit der Mitteilung ob und ggfs. an wen die Vermittlung übernommen wird. Mit Bestätigung der Übernahme der Anfrage durch Modulist kommt der Nutzungsvertrag zustande.

2.3.   Kontaktdaten sind wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und auf dem aktuellen Stand zu halten. Im Falle von Änderungen ist Modulist umgehend über info@modulist.de zu informieren.

2.4.    Das erstellte Nutzerprofil ist nicht auf Dritte übertragbar.

2.5.    Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erstellung eines Profils und Zustandekommen eines Nutzungsvertrages.

3.       Gegenstand des Nutzungsvertrages

3.1.    Nutzern stehen die in Ziffer 1.4 aufgeführten Leistungen von Modulist unentgeltlich zur Verfügung. Für die Dienstleistungen selbst werden separate entgeltliche Verträge geschlossen.

3.2.    Modulist bietet dem Nutzer die Möglichkeit die Plattform zu nutzen und über sie Angebotsanfragen an Modulist oder einen Partner von Modulist zu stellen und (vermittelt) zu erhalten.

3.3.    Im Falle von gestellten Angebotsanfragen über die Plattform gilt Folgendes:

3.4.    Modulist schuldet keinen Vermittlungserfolg und / oder kein verbindliches Angebot.

3.5.    Regelungen, sofern der Dienstleister ein Partner von Modulist ist:

3.5.1.  Modulist erhält die Angebotsanfrage und leitet sie an einen passenden Partner weiter. Der jeweils aufgeforderte Partner prüft, ob er die Dienstleistung gemäß der Angebotsaufforderung erbringen möchte und entscheidet autonom über die Erstellung eines Angebotes. Der Kooperationspartner ist insbesondere nicht verpflichtet, die angefragte Dienstleistung zu erbringen. Ihm steht es frei, die Anfrage abzulehnen. Er unterliegt bei der Angebotserstellung und Durchführung des Dienstleistungsvertrages keinen Weisungen von Modulist, sondern gestaltet diese in eigener Organisation und Verantwortung. Lehnt der angefragte Partner die Erstellung eines Angebotes ab, versucht Modulist einen anderen, passenden Partner, anzufragen.

3.5.2.  Der Nutzer verpflichtet sich, mit einem von Modulist vermittelten Partner zur Durchführung von Dienstleistungen weder einen Arbeitsvertrag zu schließen noch den Vertrag für Dienstleistungen wie ein Arbeitsverhältnis durchzuführen. Insbesondere darf der Nutzer dem Partner keine Weisung bzgl. Art, Ort, Zeit und Inhalt der Leistung erteilen. Diese sind vielmehr einvernehmlich im Dienstleistungsvertrag mit dem Partner zu vereinbaren. Sollte Modulist zur Kenntnis gelangen, dass ein Nutzer und ein Partner statt eines Dienstleistungsvertrages über selbständige Leistungen einen Arbeitsvertrag begründen oder die Auftragserfüllung tatsächlich wie ein Arbeitsverhältnis durchführen, stellt dies ein Grund zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages dar.

3.5.3.  Die tatsächliche Erfüllung der Pflichten des Partners aus einem Vertrag für Dienstleistungen obliegt ausschließlich dem Partner. Die Erbringung der vermittelten Dienstleistungen durch die Partner wird von Modulist nicht überwacht und kann durch Modulist auch nicht gewährleistet werden. Der Nutzer ist angehalten, selbst zu prüfen, ob die Dienstleistungen auftragsgemäß durchgeführt wurden.

4.       Haftung von Modulist

4.1.    Haftung im Zusammenhang mit Dienstleistungsverträgen

4.1.1.  Modulist haftet nicht hinsichtlich der Durchführung des Dienstleistungsvertrages durch den Partner und / oder den Nutzer. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, im Falle einer unter Verletzung des Nutzungsvertrags oder der Nutzungsbedingungen durch den Nutzer und / oder Partner erfolgenden Nutzung der Plattform und / oder Anbahnung, Durchführung, Beendigung oder Abwicklung des Dienstleistungsvertrages.

4.2.    Allgemeine Haftung

4.2.1.  Modulist haftet bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten durch Modulist nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, sofern nicht im Folgenden anders geregelt.

4.2.2.  Auf Schadensersatz haftet Modulist – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

4.2.3.  Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Modulist jeweils nur:
(1.) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2.) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalspflicht)), in diesem Fall ist die Haftung von Modulist jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

4.2.4.  Die sich aus Ziffer 4.2.3 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Modulist einen Mangel arglistig verschwiegen hat, eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder der Nutzer Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) hat.

4.3.    Die Webseiten der Plattform können auch Links zu Webseiten enthalten, die von Dritten gepflegt werden und deren Inhalte Modulist unter Umständen nicht bekannt sind. Links auf fremde Webseiten dienen lediglich der Erleichterung der Navigation. Modulist übernimmt keinerlei Verantwortung für Inhalte fremder Webseiten.

5.       Haftung des Nutzers

5.1.    Der Nutzer haftet Modulist für sämtliche Schäden, die Modulist durch die unter Verletzung des Nutzungsvertrags und / oder der Nutzungsbedingungen vom Nutzer erfolgende Nutzung der Plattform und / oder Anbahnung, Durchführung, Beendigung und / oder Abwicklung des Dienstleistungsvertrages im gesetzlichen Rahmen.

5.2.    Der Nutzer verpflichtet sich, Modulist von sämtlichen Schäden freizustellen, welche Modulist durch eine etwaige Inanspruchnahme durch den Partner oder Dritte wegen einer unter Verletzung des Nutzungsvertrages und / oder der Nutzungsbedingungen erfolgenden Nutzung der Plattform und / oder Anbahnung, Durchführung, Beendigung und / oder Abwicklung des Dienstvertrages durch den Nutzer entstehen, insbesondere wenn unter bewusster Umgehung der Vermittlungstätigkeit von Modulist ein direkter Vertrag zwischen Nutzer und Partner zustandekommen sollte.

6.       Hinweise zum Datenschutz

6.1.    Modulist erhebt, verarbeitet und nutzt Daten des Nutzers gemäß den Regelungen zum Datenschutz („Datenschutzerklärung“).

6.2.    Modulist wird dem Nutzer dessen Daten, einschließlich der Angaben über vom Nutzer bestellten Leistungen, während der Laufzeit des Nutzungsvertrags zur Einsicht nach Anfrage an info@modulist.de zur Verfügung stellen und eine Möglichkeit zur Änderung der Daten anbieten. Hierzu hat der Nutzer seine E-Mail-Adresse anzugeben. Der E-Mail-Verkehr stellt das zentrale Kommunikationsmittel zwischen Nutzer und Modulist dar. Der Nutzer als Inhaber seiner E-Mail muss dafür Sorge tragen, dass sein Account nicht in Dritte Hände gerät.

7.       Änderungen und Laufzeit des Nutzungsvertrags

7.1.    Modulist ist berechtigt, den Nutzungsvertrag unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zu ändern. Derartige Änderungen gelten als vom Nutzer genehmigt und werden für laufende Nutzungsverträge wirksam, wenn Modulist dem Nutzer die Änderung in Textform mitteilt und der Nutzer dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht.

7.2.    Änderungen gelten stets für die Zukunft.

7.3.    Die Laufzeit des Nutzungsvertrags ist unbefristet.

7.4.    Der Nutzungsvertrag kann vom Nutzer oder von Modulist mit einer Kündigungsfrist von zwei Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden.

7.5.    Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7.6.    Eine Kündigung des Nutzungsvertrages hat auf mit Partnern bereits geschlossene Dienstverträge keinen Einfluss.

8.       Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

8.1.    Vertrags- und Verhandlungssprache ist Deutsch.

8.2.    Der Nutzungsvertrag, für den diese Nutzungsbedingungen gelten, unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts sowie des Wiener Übereinkommens über den internationalen Warenkauf von 1980 („CISG“).

8.3.    Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeitenist der Sitz von Modulist.

Stand: 01.07.2019